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   LSG Niedersachsen-Bremen, 29.01.2019 - L 8 SO 160/18 B   

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https://dejure.org/2019,85276
LSG Niedersachsen-Bremen, 29.01.2019 - L 8 SO 160/18 B (https://dejure.org/2019,85276)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 29.01.2019 - L 8 SO 160/18 B (https://dejure.org/2019,85276)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 29. Januar 2019 - L 8 SO 160/18 B (https://dejure.org/2019,85276)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 25.04.2018 - B 8 SO 25/16 R

    Zahlung eines pauschalierten Mehrbedarfs wegen der Zuerkennung des Merkzeichens G

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.01.2019 - L 8 SO 160/18
    Im Streit steht ausschließlich ein Anspruch der Klägerin auf eine Mehrbedarfsleistung wegen kostenaufwändiger Ernährung nach § 30 Abs. 5 SGB XII. Es handelt sich im Rahmen des SGB XII um einen abtrennbaren Streitgegenstand (zum Mehrbedarf nach § 30 Abs. 1 SGB XII: BSG, Urteil vom 25. April 2018 - B 8 SO 25/16 R - Juris Rn. 12); die Klägerin hat ihr Begehren auch von Anfang an entsprechend beschränkt.
  • BSG, 10.05.2011 - B 4 AS 100/10 R

    Arbeitslosengeld II - kein Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.01.2019 - L 8 SO 160/18
    Für die Gewährung eines Mehrbedarfszuschlags ist ein ursächlicher Zusammenhang zwischen einer bestehenden oder drohenden Erkrankung und der Notwendigkeit einer besonderen kostenaufwändigen Ernährung erforderlich (vgl. zu § 21 Abs. 5 SGB II: BSG, Urteil vom 10. Mai 2011 - B 4 AS 100/10 R - Juris Rn. 16).
  • BSG, 28.08.2018 - B 8 SO 31/16 R

    Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.01.2019 - L 8 SO 160/18
    Denn nach Erlass des Widerspruchsbescheides für Folgezeiträume ergangene Bescheide werden weder unmittelbar noch analog § 96 SGG Gegenstand des Klageverfahrens (vgl. u.a.: BSG, Urteile vom 9. Dezember 2016 - B 8 SO 14/15 R - Juris Rn. 11 und 28. August 2018 - B 8 SO 31/16 R - Juris Rn. 14).
  • BSG, 09.12.2016 - B 8 SO 14/15 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Statthaftigkeit der Berufung -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.01.2019 - L 8 SO 160/18
    Denn nach Erlass des Widerspruchsbescheides für Folgezeiträume ergangene Bescheide werden weder unmittelbar noch analog § 96 SGG Gegenstand des Klageverfahrens (vgl. u.a.: BSG, Urteile vom 9. Dezember 2016 - B 8 SO 14/15 R - Juris Rn. 11 und 28. August 2018 - B 8 SO 31/16 R - Juris Rn. 14).
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